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BFE+ – Wettrüsten gegen den Terror?

Dezember 2015Juni 2016

Blumberg, rund 20 Kilometer nordöstlich von Berlin, am 16. Dezember 2015. Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundespolizeipräsident Dieter Romann präsentieren der Öffentlichkeit eine neue Eliteeinheit der Bundespolizei: die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus, kurz BFE+. Sie soll künftig vor allem bei Anti-Terror-Einsätzen und länger andauernden Fahndungen zum Einsatz kommen. Am Tag der medienwirksamen Präsentation nehmen die ersten 50 Beamten der neuen Einheit ihren Dienst auf, in mehreren Phasen sollen weitere 200 hinzukommen. Follow Up fasst nach: Ist die Einheit mittlerweile einsatzbereit und gerüstet für ihre Aufgaben? Und braucht es die neue Einheit überhaupt?

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Rumänien mit neuer Regierung – alles beim Alten?

November 2015 Mai 2016
Ist Korruption tödlich? Sterben Menschen, weil Politiker und Beamte die Hand aufhalten? Davon sind viele Menschen in Rumänien überzeugt – spätestens, seitdem in der Nacht des 30. Oktober 2015 im Club Colectiv in Bukarest ein Feuer ausbrach. Am Unglücksort selbst starben 26 Menschen, später im Krankenhaus weitere 38 Personen. Bei einem Konzert der Band Goodbye to Gravity hatte eine nicht genehmigte Pyroshow die Isolierung in Brand gesetzt und eine Katastrophe ausgelöst, die das Land tief traf. Das Unglück wurde unter anderem auf mangelhafte Kontrollen der Behörden zurückgeführt.

Wenige Tage nach dem Brand gingen so viele Rumänen auf die Straße wie seit dem Untergang des Ceaușescu-Regimes 1989 nicht mehr. Bereits am 4. November erklärte Victor Ponta, der umstrittene sozialdemokratische Premierminister, seinen Rücktritt. Am 17. November übernahm Dacian Ciolos den Posten – als ehemaliger EU-Kommissar steht er einer technokratischen Regierung von parteilosen Ministern vor, die bis zur regulären Parlamentswahl im Dezember für Beruhigung sorgen soll. Wie hat sich die politische Lage in Rumänien in den vergangenen sechs Monaten verändert? Wir haben drei Menschen, die die Entwicklungen im Land eng verfolgen, um ihre persönliche Einschätzung gebeten.

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Kampfeinsatz der Bundeswehr in Mali

November 2015Mai 2016

Seit 2012 tobt in Mali ein blutiger Bürgerkrieg. Immer wieder liefert sich die nur etwa 12.000 Mann starke Armee des westafrikanischen Staates Gefechte mit radikalen Islamisten, nach Unabhängigkeit strebenden Tuareg und hochgerüsteten Drogenbanden. Attentate und Geiselnahmen erschüttern den Süden, während die Bevölkerung im nördlichen Rebellengebiet Raub, Mord und Vergewaltigung ausgesetzt ist. Bei ihrem Kampf gegen die Aufständischen erhält die schlecht ausgerüstete malische Armee Unterstützung  von ihren westlichen Verbündeten. Auch die Bundeswehr ist seit drei Jahren an einer Ausbildungsmission der EU (EUTM) im Regierungsgebiet und einer UN-Mission (Minusma) im umkämpften Norden beteiligt. Im November 2015 kündigte das Verteidigungsministerium eine massive Ausweitung des bisherigen Minusma-Einsatzes an. Was geschah seitdem?

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